Team Leben in Reutte

Anträge der letzten Gemeinderats-Periode

Da uns die SPÖ/ÖVP-Koalition aus der Gemeindearbeit ausgeschlossen hat, versuchen wir unsere Belange und Ideen für die Reuttener Bevölkerung mit Hilfe von zahlreichen Anträgen durchzusetzen.

Die meisten davon werden im Vorfeld mit einer fadenscheinigen Begründung einfach abgeschmettert oder kurze Zeit später als Idee von SPÖ/ÖVP umgesetzt!

Marktpolizei
Eingebracht in der GR-Sitzung vom 02.10.2008 
Abgelehnt in der GR-Sitzung vom 26.02.2009 mit 14:2 Stimmen

Anfrage an den Gemeinderat bezüglich Umfirmierung EWR
Angefragt in der GR-Sitzung vom 10.04.2008 
Antwort des Bürgermeisters lesen

HPV Impfung
Eingebracht in der GR-Sitzung vom 02.08.2007
Im allgemeinen Bericht des Bürgermeisters in der GR-Sitzung vom 19.11.2007
teilte er mit, dass dieser Antrag aus rechtlicher Betrachtungsweise nicht von Reutte umzusetzen sei.
Eine Beschlussfassung gibt es bis dato nicht.

Restmüllentsorgung
Eingebracht in der GR-Sitzung vom 01.03.2007
Im Schreiben vom 31.05.2007 teilt der Bürgermeister mit, dass er ein Gutachten in Auftrag gegeben hat, das jedoch aufgrund der Kosten und Komplexität der gesamten Thematik einige Zeit in Anspruch nimmt.

Schrankenanlage Steinebergstraße
Eingebracht in der GR-Sitzung vom 20.07.2006
Der Gemeinderat der Marktgemeinde Reutte beschließt am 17.10.2006
ein FESTSTELLUNGSVERFAHREN bei der EISENBAHNBEHÖRDE einzuleiten.
Am 03. November 2008 erhielten wir schriftlich die positive Beantwortung unseres Antrages.  
>> Beantwortung lesen <<

Multifunktionelle Halle
Eingebracht in der GR-Sitzung vom 20.07.2006
Abgelehnt in der GR-Sitzung vom 17.10.2006
Wegen derzeit finanziellen Überlegungen könne dieses Projekt nicht weiter verfolgt werden.

Gratiskindergarten
Eingebracht in der GR-Sitzung vom 20.07.2006
Abgelehnt in der GR-Sitzung vom 17.10.2006, da es aus steuerlichen und fördertechnischen Möglichkeiten bei der derzeitigen gesetzlichen Regelung nicht umsetzbar ist.

Zugverbindung Reutte-Füssen
Eingebracht in der GR-Sitzung vom 20.07.2006
Keine Abstimmung im Gemeinderat -  nur eine Beantwortung durch den Bürgermeister in dem er mitteilt, dass die Busverbindung bestanden hat und wegen zu geringer Auslastung die Wochenendlinien eingestellt werden mussten.
Die Forderung des Bürgermeisters eine Zugverbindung nach Füssen zu bauen ist damit von ihm selbst beantwortet.

Dringlichkeitsantrag Arbeitsausschuss Alpenbad
Eingebracht in der GR-Sitzung vom 24.11.2005
Die Dringlichkeit mit 13:4 Stimmen abgelehnt.

Südumfahrung Reutte
Eingebracht in der GR-Sitzung vom 24.03.2005
Da der Antrag laut Tiroler Gemeindeordnung nicht binnen 6 Monaten zur Abstimmung gebracht wurde, wurde vom Team Leben eine Aufsichtsbeschwerde bei der Aufsichtsbehörde eingebracht, welche dem Bürgermeister die Aufforderung zur Abstimmung im Gemeinderat mitteilte.
Abgelehnt in der GR-Sitzung vom 4.5.2006 mit 14:2 Stimmen mit der Begründung den Antrag abzulehnen, da ohnehin ein diesbezüglicher Beschluss des Gemeinderates vom 19. 11.1998 vorliegt und dieser Antrag somit obsolet sei.

Schneeräumung (Unterstützung in besonderen Lebenslagen)
Eingebracht in der GR-Sitzung vom 15.12.2004
Abgelehnt in der GR-Sitzung vom 22.09.2005 mit 15:2 Stimmen.
Der Bürgermeister erinnert, dass der Antrag obsolet sei, da es einen diesbezüglichen Beschluss aus dem Jahre 1978 bereits gäbe.

Verbindungsweg Königsweg-Schulareal-Neuer Friedhof
Eingebracht in der GR-Sitzung vom 15.12.2004
Abgelehnt in der GR-Sitzung vom 26.01.2005 mit 15:2 Stimmen mit der Begründung, dass der Wille zur Errichtung seitens der Gemeindeführung seit Jahren besteht, der Friedhofsverband die Angelegenheit seit 2001 bearbeitet, jedoch die Umsetzung aufgrund mangelnder Einigung mit den Grundeigentümern nicht möglich war.

Schrankenanlage Königsweg
Eingebracht in der GR-Sitzung vom 15.12.2004
Abgelehnt in der GR-Sitzung vom 26.01.2005 mit 13:2 Stimmen mit der Begründung, dass die Lösung im Gemeinderat von Breitenwang zu fällen ist, da der Bahnübergang nicht im Gemeindegebiet von Reutte liege.

Eislaufplatz
Eingebracht in der GR-Sitzung vom 15.12.2004
Abgelehnt in der GR-Sitzung vom 22.09.2005 mit 13: 4 Stimmen
Der Bürgermeister begründet, dass ein weitergehendes Konzept vorliege und der Antrag von Team Leben obsolet sei.
Wenige Monate später wurde dieser Eislaufplatz beim Pavillon errichtet und als Idee der SPÖ/ÖVP Koalition ausgegeben und eröffnet.

Umgestaltung Behindertenparkplatz Volksschule
Eingebracht in der GR-Sitzung vom 15.12.2004
Abgelehnt in der GR-Sitzung vom 25.04.2005 mit 15:2 Stimmen, da sowieso auf die Bedürfnisse geh- und körperbehinderter Personen bisher Rücksicht genommen wurde.

Gemeindepolizei
Eingebracht in der GR-Sitzung vom 28.10.2004
Abgelehnt in der GR-Sitzung vom 22.09.2005 mit 13:4 Stimmen
Begründung: Der Bürgermeister meint, dass zum gegebenen Zeitpunkt eine Aufstockung derzeit nicht zielführend sei und Gespräche mit der Bezirkspolizei geführt werden.

Dringlichkeitsantrag Reparatur und Sanierung der Pflasterung
Eingebracht in der GR-Sitzung vom 15.07.2004
Die Dringlichkeit wurde mit 13:4 Stimmen abgelehnt
In der GR-Sitzung vom 28.10.2004 wird festgestellt, dass die Reparatur- und Sanierungsarbeiten bereits ausgeführt werden und keine weitere Maßnahmen zu setzen seien.

Beratende Teilnahme an Ausschüssen
Eingebracht in der GR-Sitzung vom 15.07.2004
Ohne Abstimmung in der GR-Sitzung vom 15.07.2004 abgelehnt, wobei der Bürgermeister betonte, dass der Antrag bereits im Zuge der Konstituierung im Gemeindevorstand und deren Ausschüsse obsolet sei.

Antragsteller zu Ausschüssen beiziehen
Eingebracht in der GR-Sitzung vom 15.07.2004
Ohne Abstimmung in der GR-Sitzung vom 15.07.2004 abgelehnt, wobei der Bürgermeister dazu auf die Tiroler Gemeindeordnung verweist, die klar die Vorgangsweise vorgebe. Eine weitere Behandlung sei daher nicht nötig.

Umgestaltung Behindertenparkplatz zwischen Gerichtsgebäude und Kirche
Eingebracht in der GR-Sitzung vom 05.05.2004
Ohne Abstimmung in der GR-Sitzung vom 15.07.2004 vom Bürgermeister für erledigt erklärt, da im Falle des Friedhofes bei Bedarf der Friedhofsgärtner bisher bereit war, Gehbehinderten zu helfen und es auch in Zukunft tun werde und es nur ca. 2x pro Jahr vorkomme, dass sich Gehbehinderte am Friedhof einfinden.

Kleinkunstbühne
Eingebracht in der GR-Sitzung vom 05.05.2004
Abgelehnt in der GR-Sitzung vom 30.09.2004 mit 15:2 Stimmen, da keine Notwendigkeit bzw. kein Bedarf besteht und ohnehin genügend Möglichkeiten vorhanden wären.